Rechtsprechung
| BGH, 26.01.2023 - V ZR 40/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- IWW
§ 97 Abs. 1 ZPO, § 543 Abs. 2 ZPO, § 3 ZPO, § 47, § 48 Abs. 1 Satz 1 GKG, § 47 Abs. 1 Satz 1 GKG, § 47 Abs. 2, 3 GKG, § 63 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 GKG
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Bemessung des Streitwerts
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 543 Abs. 2 ; GKG § 47 Abs. 1 S. 1
Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Bemessung des Streitwerts - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- LG Stendal, 30.08.2021 - 21 O 19/20
- OLG Naumburg, 19.01.2022 - 5 U 150/21
- BGH, 26.01.2023 - V ZR 40/22
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.03.2020 - V ZR 160/19
Streitwert eines Antrags auf Feststellung der Nichtigkeit eines Vertrags
Auszug aus BGH, 26.01.2023 - V ZR 40/22
c) Zu einer Änderung des Streitwerts für die Vorinstanzen von Amts wegen gemäß § 63 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 GKG ist der Senat nicht befugt, weil die Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde nicht zu dem Anfall der "Hauptsache" führt (vgl. Senat, Beschluss vom 12. März 2020 - V ZR 160/19, WM 2020, 1796 Rn. 5). - BGH, 12.03.2020 - V ZR 190/19
Unzulässigkeit einer Beschwerde aufgrund des Nichterreichens des Beschwerdewertes
Auszug aus BGH, 26.01.2023 - V ZR 40/22
Der Wert im Hinblick auf die Zurückweisung der beantragten Unterlassung bemisst sich dabei nach dem Wertverlust, den das Grundstück durch die Störung oder Einwirkung erleidet (vgl. Senat, Beschluss vom 12. März 2020 - V ZR 190/19, juris Rn. 4).
- BGH, 11.04.2024 - V ZR 94/23 Zu einer Änderung des Streitwerts für die Vorinstanzen von Amts wegen gemäß § 63 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 GKG ist der Senat nicht befugt, weil die Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde nicht zu dem Anfall der Hauptsache führt (vgl. Senat, Beschluss vom 26. Januar 2023 - V ZR 40/22, juris Rn. 6).
- BGH, 15.06.2023 - V ZR 227/22
Bemessung der Beschwer bei Abweisung der Klage auf Feststellung des Bestehens …
Zu einer Änderung des Streitwerts für die Vorinstanzen von Amts wegen gemäß § 63 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 GKG ist der Senat nicht befugt, weil die Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde nicht zu dem Anfall der "Hauptsache" führt (vgl. Senat, Beschluss vom 26. Januar 2023 - V ZR 40/22, juris Rn. 6). - BGH, 11.05.2023 - V ZR 189/22
Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
Zu einer Änderung des Streitwerts für die Vorinstanzen von Amts wegen gemäß § 63 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 GKG ist der Senat nicht befugt, weil die Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde nicht zu dem Anfall der "Hauptsache" führt (vgl. Senat, Beschluss vom 26. Januar 2023 - V ZR 40/22, juris Rn. 6).